Allgemeine Geschäftsbedingungen

Superpremium Import GmbH

1. Allgemeines – Geltungsbereich
Für unsere Verkäufe gelten ausschließlich unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen wie nachfolgend beschrieben. Entgegenstehende AGB des Käufers werden von uns nicht anerkannt, auch dann nicht, wenn wir seinen uns bekannten Bedingungen nicht ausdrücklich widersprechen. Unsere AGB gelten auch für alle künftigen Geschäfte mit dem Käufer, selbst wenn dies nicht nochmals ausdrücklich vereinbart wird.

2.Preislisten
Das in unseren Prospekten, Preislisten und Werbeunterlagen enthaltene Warenangebot ist freibleibend. Ein Großteil unseres Angebotes beziehen wir aus dem Dollarraum, durch die teilweise erheblichen Kursschwankungen, sind kurzfristige Preisänderungen möglich. Sollte es bei Ihrer Bestellung zu Abweichungen kommen, werden wir Sie vor Rechnungsstellung informieren. Unsere Internetpreise für Endverbraucher sind Bruttopreise zuzüglich Versandkosten und sind im Voraus zu bezahlen. Mit Erscheinen einer neuen Preisliste verlieren alle früheren Preislisten ihre Gültigkeit insbesondere Preisstaffelungen, Zahlungsbedingungen sowie Frachtkosten. Alle Preise verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer. Ändert sich der Mehrwertsteuersatz bis zum Abschluss des Kaufvertrages, ermäßigt oder erhöht sich der Kaufpreis entsprechend.

3. Zahlungsziel / Zahlungsbedingungen:
Zahlungsziele sind auf der aktuell gültigen Preisliste hinterlegt. Sondervereinbarungen bedürfen der Schriftlichen Bestätigung und sind bis auf Widerruf gültig.

4. Versand / Lieferung
Versandkosten sind innerhalb Deutschland bzw. frei Station Festland und sind der aktuell gültigen Preisliste zu entnehmen. Die Preise für Versandkosten sind als Nettobetrag ausgewiesen und zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer zu entrichten. Wünscht der Käufer eine andere Art unseres aktuellen Standartversands, insbesondere bei Expressversand, Nachnahme oder Lieferungen außerhalb Deutschlands werden die Mehrkosten in Rechnung gestellt.
Unsere Lieferverpflichtung unterliegt dem Vorbehalt, dass bei den zurzeit bestehenden Zöllen, Steuern und sonstigen öffentlichen Abgaben keine Änderung eintritt. In einem solchen Fall sind wir berechtigt, entsprechend erhöhte Preise in Rechnung zu stellen; werden diese nicht akzeptiert, dürfen wir vom Vertrag zurücktreten. Weiterhin können wir die Belieferung von der Zahlung noch offener Rechnungsposten abhängig machen. Die Angabe von Lieferzeiten ist unverbindlich. Schadensersatzansprüche wegen nicht rechtzeitiger Lieferung oder Nichtlieferung sind ausgeschlossen. Menge und Liefermöglichkeiten bleiben vorbehalten.
               
5. Eigentumsvorbehalt
Der Liefergegenstand bleibt bis zur Erfüllung sämtlicher Forderungen, die dem Verkäufer aus der Geschäftsverbindung, gleich aus welchem Rechtsgrund, gegen den Käufer jetzt und künftig zustehen, sein Eigentum. Der Käufer ist berechtigt, die Vorbehaltsware im gewöhnlichen Geschäftsverkehr zu veräußern, es sei denn, er befindet sich dem Verkäufer gegenüber im Verzug. Es gilt als vereinbart, dass die Forderungen des Käufers aus der Weiterveräußerung nebst Nebenrechten schon jetzt an den Verkäufer abgetreten werden, und zwar in voller Höhe, bei Weiterveräußerung zusammen mit anderem, dem Verkäufer nicht gehörenden Waren jedoch nur in Höhe des Rechnungsbetrages des Verkäufers. Zu anderen Verfügungen über die Vorbehaltsware, insbesondere zur Verpfändung und zur Sicherungsübereignung an Dritte ist der Käufer nicht berechtigt, falls der Verkäufer nicht hierzu ausdrücklich seine schriftliche Zustimmung erteilt hat. Kommt der Käufer in Zahlungsverzug oder kommt er sonst seinen Verpflichtungen aus dem Eigentumsvorbehalt nicht nach, kann der Verkäufer die Vorbehaltsware vom Käufer herausverlangen. Außerdem kann der Verkäufer in diesem Falle die Ermächtigung zur Veräußerung widerrufen und die Drittschuldner von der Abtretung unterrichten.

6. Kaufpreisfälligkeit und Zahlungsverzug
Der Kaufpreis ist vorbehaltlich einer anderen Vereinbarung durch Vorkasse, Nachnahme oder per Bankeinzugsverfahren zu entrichten.
Bei Zahlungsverzug hat der Käufer den offenen Betrag mit 6,5% über dem jeweiligen Diskontsatz der Deutschen Bundesbank zu verzinsen. Unabhängig von der vorgehenden Regelung hat der Käufer den Kaufpreis jedenfalls mit dem gesetzlichen Zinssatz zu verzinsen zuzüglich einer Bearbeitungsgebühr von 15.- €.

7. Datenschutz
Die im Rahmen der Anbahnung und Abwicklung des Vertragsverhältnisses anfallenden Daten, werden von uns oder Dritten nach Maßgabe des Bundesdatenschutzgesetzes gespeichert und erforderlichenfalls verändert oder weiterverarbeitet. Diese Daten werden im Rahmen der Erfüllung des Geschäftszweckes den für den Kunden zuständigen Handelsvertretern mit Sperrvermerk übermittelt.

8. Auslandsüberführung, Gerichtsstand
Die Ausfuhr der von uns verkauften oder vermittelten Waren aus der Bundesrepublik Deutschland ist nicht gestattet. Unser Gerichtsstand ist auch für Internationale Geschäfte der aktuelle Haupt-Firmensitz.

9. Geltung unserer AGB
Andere als die vorstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen werden nicht Vertragsbestandteil. Abweichungen sind nur durch schriftliche Individualvereinbarungen möglich. Insbesondere gilt als vereinbart, dass die Allgemeinen Geschäftsbedingungen unserer Vertragspartner, sofern sie den vorstehenden Geschäftsbedingungen entgegenstehen, nicht in Anwendung gebracht werden.

10. Salvatorische Klausel
Sollte eine der vorstehenden Bestimmungen oder sonst eine vertragliche Vereinbarung unwirksam sein oder werden, so wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Anstelle der unwirksamen Regelung soll eine Bestimmung als vereinbart gelten, die der von den Parteien gewollten in rechtlich zulässiger Weise am nächsten kommt. Für Vertragslücken gilt Entsprechendes.